Christian Rath: Der Schiedsrichterstaat
Die Macht des BundesverfassungsgerichtsPolitik. 201396 Seiten. Gebunden
14,90 € / eBook 9,99 €
ISBN 978-3-8031-3646-6
Die beliebtesten Politiker sitzen in Karlsruhe. Ihre Entscheidungsmacht
wird nicht in Frage gestellt. Dabei entwickeln die sechzehn Verfassungsrichter
ihren ganz eigenen politischen Stil.
Die
Richter streiten sich nicht, jedenfalls nicht öffentlich. Sie suchen
gemeinsam nach Lösungen und finden (meist) kluge Kompromisse. Sie müssen
sich nicht profilieren, denn sie entscheiden als Kollektiv. Sie können
unpopuläre Vorschläge machen, weil sie die nächste Wahl nicht zu
fürchten brauchen. Und das Beste ist:
Sie behaupten, das alles sei gar keine Politik, sondern Verfassungsrecht.
Christian Rath beschreibt, wie die Karlsruher Richter sehr wohl Politik betreiben, indem sie das oft vage Grundgesetz konkretisieren – und warum diese Richterpolitik gerade in Deutschland, der verspäteten Demokratie, so gut ankommt.
In anderen politischen Kulturen würde eine so weitgehende Richteraufsicht über die gewählten Volksvertreter kaum akzeptiert. Rath will den Zauber des mächtigsten Gerichts Europas nicht zerstören, aber doch das Verhältnis zu Parlament und Regierung auf eine neue Basis stellen. Die Macht der juristischen Nebenregierung könnte, so die Sorge, die Demokratie beschädigen.
Sie behaupten, das alles sei gar keine Politik, sondern Verfassungsrecht.
Christian Rath beschreibt, wie die Karlsruher Richter sehr wohl Politik betreiben, indem sie das oft vage Grundgesetz konkretisieren – und warum diese Richterpolitik gerade in Deutschland, der verspäteten Demokratie, so gut ankommt.
In anderen politischen Kulturen würde eine so weitgehende Richteraufsicht über die gewählten Volksvertreter kaum akzeptiert. Rath will den Zauber des mächtigsten Gerichts Europas nicht zerstören, aber doch das Verhältnis zu Parlament und Regierung auf eine neue Basis stellen. Die Macht der juristischen Nebenregierung könnte, so die Sorge, die Demokratie beschädigen.
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